Nießbrauch – Rechtslage, Arten & Bedeutung im Erbrecht

Welche Formen des Nießbrauchs gibt es ?

Ein Nießbrauch kann für jeden individuellen Einzelfall angepasst werden und er ist immer sowohl dinglich als auch zeitlich begrenzbar. Grundsätzlich gibt es jedoch verschiedene Typen von Nießbrauch, die wir im Folgenden kurz vorstellen wollen:

• Der Quotennießbrauch schränkt das Nutzungsrecht auf einen Teil des Gegenstandes ein, wie z. B. nur auf einen Teil einer Immobilie.
• Beim Bruchteilsnießbrauch bezieht sich das Nießbrauchrecht nur auf den Miteigentumsanteil des Eigentümers. Hierbei kann es sich z. B. auf den teil eines Waldes beziehen, der eben dem Eigentümer gehört.
• Der Vorbehaltsnießbrauch kommt bei einer Vermögensübertragung zur Geltung, wenn z. B. bei der Schenkung einer Wohnung gegenüber dem Eigentümer ein Nutzungsrecht weiterhin eingeräumt wird. Diese Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt geht dann bei einem Vertragsabschluss in ein festes Nutzungsrecht über.
• Beim nachrangigen Nießbrauch hingegen wird ein Nießbrauch unter einer aufschiebenden Bedingung vereinbart. Hierbei ist dies z. B. gegeben, wenn bei einer Übertragung einer Wohnung dem ehemaligen Eigentümer ein Nießbrauch eingeräumt wurde und für den Fall seines Versterbens ein weiterer Dritter als Berechtigter für den Nießbrauch bestimmt wurde.
• Beim Zuwendungsnießbrauch wird ein Nießbraucher z. B. als Begünstigter bei einer Vermietung und Verpachtung gegenüber Dritten bestimmt. Er kommt also in den Genuss der Erträge einer Immobilie. Hierbei kann dieser Nießbrauch als ein entgeltlicher, teilentgeltlicher oder auch unentgeltlicher Nießbrauch gestaltet sein.

Welche Rechte und Pflichten hat ein Nießbraucher ?

Der Nießbrauch ist nach § 1059 BGB generell nicht an Dritte übertragbar. Hierbei ist nur eine Ausnahme bei juristischen Personen möglich. Jedoch kann die Ausübung des Nießbrauchsrechts einem anderen überlassen werden. Ferner kann der Nießbraucher die Nießbrauchsache auch nicht selbst belasten oder auch verpfänden, da er nicht das Eigentum an ihr hat. Grundsätzlich ergeben sich außerdem folgende Rechte und Pflichten für einen Nießbraucher:

• Der Nutznießer verfügt über den Besitz einer durch Nießbrauch übertragenen Sache, eines Vermögens oder kann ein entsprechendes Recht ausüben.
• Hierbei darf er die Sache, das Vermögen oder Recht nutzen und darüber hinaus über die sich daraus ergebenden Früchte verfügen.
• Generell kann hierfür vereinbart werden dass dies unentgeltlich, entgeltlich oder teilentgeltlich erfolgt.
• Ferner ist der Nießbraucher auch verpflichtet, die übertragene Sache in der Form zu erhalten und auch ihren wirtschaftlichen Bestand zu schützen. Hierunter fallen jedoch nicht die üblichen Abnutzungserscheinungen, die durch einen sachgemäßen Gebrauch entstehen.
• Den Nießbraucher steht jedoch nicht das Recht zu, die Sache, an der ein Nießbrauchrecht besteht, zu veräußern.
• Außerdem muss der Nießbraucher die ihm übertragene Sache auch für die Dauer des Nießbrauchs selbst versichern.
• Der Nießbraucher ist ferner verpflichtet, die entstehenden öffentlichen Lasten für die übertragene Sache für die Dauer des Nießbrauchs zu tragen. Darunter fallen z. B bei Immobilien die Kosten für Wasser- und Stromverbrauch.Hingegen sind außerordentliche Lasten hiervon ausgenommen.